Die Frage: Sind uns Behinderte egal?

Schon lange nicht mehr einen so guten Beitrag in dieser Länge gesehen.

UN Tag der Menschen mit Behinderung

Erfurt, den 3. Dezember 2015

+++ Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung: Mehr Rechte, weniger Bevormundung +++

Im deutschen Sozialrecht beinhaltet das Wort "Behinderung" neben der medizinischen Bedeutung einer körperlichen, geistigen oder seelischen Beeinträchtigung vor allem die damit verbundene gesellschaftliche und wirtschaftliche Benachteiligung. 

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung erinnert die Piratenpartei Thüringen nachdrücklich daran, dass dieser Zusammenhang in einem hoch entwickelten Land wie Deutschland kein unabwendbares Schicksal ist und auch nicht als solches betrachtet werden darf. Die Benachteiligung von Menschen mit Behinderung erstreckt sich auch heute noch auf alle Lebensbereiche: Nicht barrierefreie Zugänge in öffentlichen Gebäuden, gesellschaftliche Ausgrenzung und massive finanzielle Nachteile gerade bei Erwerbstätigen schränken die freie und selbstständige Lebensgestaltung gemäß der eigenen Möglichkeiten in teilweise unzumutbarem Maße ein. Die Sicht der Politik ist immer noch von Behütung und Bevormundung geprägt. Die "Behinderung" in gesellschaftlicher wie wirtschaftlicher Hinsicht ist also politisch gewollt. 

In Deutschland wird schon seit geraumer Zeit auf ein neues Teilhabegesetz des Bundes gehofft.

Dieses soll unter anderem beinhalten, dass Menschen mit Behinderung Geld verdienen und ansparen dürfen, das ihnen oder sogar ihrem Lebenspartner nicht für benötigte Teilhabeleistungen wieder abgezogen wird.

Bei den Inklusionstagen am 23. und 24. November in Berlin schien es, als würde es auch im neuen Gesetzentwurf eine Einkommens- und Vermögensgrenze geben.

2014 waren über 860.000 behinderte Menschen in Deutschland von der Anrechnung des Einkommens und Vermögens betroffen.
Sie durften also nur 2.600 Euro, bzw. zusammen mit ihren PartnerInnen nur 3.214 Euro ansparen, sonst mussten sie die Hilfen mitfinanzieren.

Überhaupt müssen regelmäßig Sozialgerichte angerufen werden, um persönliche Budgets oder Hilfsmittel genehmigt zu bekommen. So ergeht es gerade auch mir mit der Genehmigung eines neuen Elektrorollstuhles. Seit 16 Monaten warte ich auf eine Kostenübernahme und bemühe nun meinen Anwalt.

Nicht jeder Mensch hat die Kraft, für die Durchsetzung der ihm zustehenden Menschenrechte zu kämpfen.

Ein Entwurf zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts liegt vor, der unter anderem Barrierefreiheit thematisiert. Kritik kam von Seiten der Behindertenverbände, dass private Anbieter von Dienstleistungen und Gütern wieder nicht von den Regelungen dieses Gesetzes erfasst werden.

Für Erfurt wie auch für andere Städte bedeutet dies beispielsweise keinen barrierefreien Zugang zur Gastronomie.

Dazu bekam ich seitens der Erfurter Tourismus-Gesellschaft vor einigen Monaten das Angebot, den Erfurter Gastronomen die Rampe des SOZIALHELDEN e. V. vorzustellen. Leider fand bisher kein Termin statt, wobei es nicht an der Bereitschaft der Tourismusgesellschaft oder mir liegt.

Auf der Herbstplenartagung des Bundeselternrates wurde bemerkt, dass die Zahl der Kinder, die eine Förderschule besuchen, seit 2008 nicht nennenswert gesunken ist.
Bei der Ermittlung dieser Zahlen wurde mit den Ländern nicht geregelt, was unter einem diagnostizierten sonderpädagogischen Förderbedarf zu verstehen ist, auf welche Weise diagnostiziert wird und wie ein inklusiver Lernort aussieht.

Pressesprecher Wolfgang Pabel sagt: „Auf dem Weg zur inklusiven Schule haben wir weniger einen Mangel an Erkenntnis als vielmehr ein Umsetzungsproblem. Wir brauchen neben guten Beispielen und einer breiten öffentlichen Unterstützung auch eine valide Datenlage im Bereich der Umsetzung. Dies ist die notwendige Grundlage für die qualitative Weiterentwicklung der inklusiven Schule in Deutschland.“

In Thüringen gibt es seit ca. fünf Monaten keinen Landesbehindertenbeauftragten mehr. Viele Menschen mit Behinderung haben auf Maik Nothnagel gehofft. Er hat seit vielen Jahren als Landtagsabgeordneter und als Mensch mit Behinderung viel Erfahrung erlangt und sich immer für die Belange von Menschen mit Behinderung eingesetzt.

Die Petition von 267 Menschen (Stand 28.11.2015) und zahlreiche Einzelgespräche mit dem Landesvorstand von der Regierungspartei DIE LINKE blieben ergebnislos. Es kam sogar zu Protesten innerhalb der Partei und auch zu Austritten.

Der Landesverband DIE LINKE behielt sich die Personalentscheidung vor, obwohl DIE LINKE – als sie noch in der Opposition war – die Wahl der Landesbeautragten durch den Thüringer Landtag gefordert hatte.

Weiterhin ungeklärt ist auch, wie mit dem zweiten Gutachten über 108 Seiten zur Mitnahme der Elektro-Scooter in öffentlichen Verkehrsmitteln umgegangen wird.

Markus Walloschek
Beisitzer im KV Erfurt Piratenpartei, Stellv. Vorsitzender Behindertenbeirat Erfurt.

Quellen:

[1] http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/32554/Geduld-in-Th%C3%BCringen-geht-zu-Ende.htm

[2] http://www.nw.de/nachrichten/regionale_politik/20614915_E-Scooter-Verbot-auf-der-Kippe.html

kein Landesbehindertenbeauftragter für Menschen mit Behinderung in Thüringen

Kein Landesbehindertenbeauftragter für Menschen mit Behinderung in Thüringen und das bei einer nicht mehr ganz so neuen Linken Regierung. Die Einarbeitungszeit ist für mein Empfinden schon abgelaufen. Für einen zukünftigen Landesbehindertenbeauftragten wird sie noch irgendwann beginnen? Niemand hätte wohl nach den vielen Jahren lauten, kritischen Stimmen aus den linken Reihen für Menschen mit Behinderung vermutet, das unter selbiger Regierung kein Behindertenbeauftragter an den ausgeschiedenen Herrn Dr. Brockhausen folgen wird.
Ginge es nach, ja nach Wem eigentlich, würde es der Maik Nothnagel nicht werden.
Ich möchte nun doch einmal das Gedankenprotokoll, von meinem Gespräch (am Stand der Linken  vom 13. 06. 2015) mit Frau Henning-Wellsow sinngemäß wieder geben:

 „Moment bitte bin gerade im Gespräch“ 

OK ich warte und nach einiger Zeit - 

Ich: „Hallo (wir kennen uns) ich kann die Entscheidung Maik Nothnagel nicht zum Behindertenbeauftragten von Thüringen zu benennen nicht nachvollziehen und da bin ich auch nicht der Einzigste“ 

Sie „Wir haben Jemanden ohne Parteizugehörigkeit gebraucht“ 

Wir werden das erste mal unterbrochen von einem Herren „wie geht’s den Kinden gut...“ usw. 

dauert ich muss warten... 

Sie „Man sollte doch nicht gegen Jemanden sein/reden“ 

Ich „Das tue ich nicht, ich rede für Maik!“ 

Wir werden unterbrochen von einem weiteren Herren 

„Was passiert mit dem Schloss Reinhardsbrunnen...Ja das ist so....“ 

Ich muss warten, wobei ich jetzt genervt den Satz vermisse „Moment bitte bin gerade im Gespräch“ 

ich überlege ob ich mir gerade bewusst werden sollte das mein Thema warten kann und ich abhauen sollte, 

aber dafür ist mir es gerade zu wichtig, stelle mein Ego also hinten an. 

Sie „Also das ist sogar einstimmig entschieden“ 

Ich „Ich habe im Internet noch nie was über die vorgeschlagene Person gelesen, an kritischen Äußerungen o. ä.

Sie „Das Internet sei kein Maßstab“ 

Ich „Das sehe ich aber anders, die Vernetzung von Menschen mit Behinderung ist enorm und steigert sich“ 

„ich denke das das keine gute Entscheidung der Linken ist“ 

Sie „Du bist doch kein Linker“ 

Ich „Nein (ich bin Pirat, was sie weiss) aber ich bin Behindert und möchte ein gute Vertretung haben“

Was ich zur Zeit vermisse sind deutliche Stellungnahmen von Thüringer Vereinen. Traut sich Keiner mal im Interesse der vielen, kritischen Stimmen, z, B. von der Petition, öffentlich Stellung zu beziehen. Meine persönliche Wahl, seit über 3 Jahren in Keinem regionalen "Behindertenverein" zu sein, scheint da wohl schon ein Gespür gewesen zu sein? 

PM der Piratenpartei Thüringen

2 Mal für Asylsuchende Menschen unterwegs

Diese Woche war ich gleich 2 Mal für Asylsuchende Menschen unterwegs. Am Donnerstag mit Kindern auf einem Volleyball Platz von der Bunten Fraktion

https://www.flickr.com/photos/66542666@N02/sets/72157656459634970

Und Gestern am Samstag im Brühler Garten zum Picknick gegen Vorurteile

https://www.flickr.com/photos/66542666@N02/sets/72157656976966982
Überall war eine tolle Stimmung, so sollte es immer sein.

Petition: Benennen Sie Maik Nothnagel zum Landesbehindertenbeauftragten von Thüringen!

Heute möchte ich nochmal auf die Petition hinweisen.

Der Maik Nothnagel hat bald seit Jahrzehnten sich in Thüringen für die Belange der Behinderten eingesetzt. Ob im Thüringer Landtag oder auch Außerhalb. Ihn jetzt nicht zu nominieren ist eine Verschwendung von "Ressourcen". Jetzt könntet ihr mir, wie eine nicht näher genannte Linke vorwerfen, ich sei ja gar kein Linker sondern Pirat. Wir Piraten sagten immer, wenn Jemand unsere Positionen übernimmt, dann werden wir uns dem nicht verschließen und bleiben deswegen nicht in der Nähe einer einzelnen Partei.

Links Maik Nothnagel, Radio F.R.E.I., ich

Wir sollten im Interesse aller Thüringer Menschen mit Behinderung an einem Strang ziehen - Danke!

Demo auf dem Domplatz FÜR Maik Nothnagel

BELLA - Barrierefrei in Erfurt Leben, Lachen, Anders sein

Als ich im Mai im Behindertenbeirat Erfurt war, wurde ein Projekt BELLA vorgestellt. Das Ziel ist einen vorhandenen Spielplatz in einen Inklusiven Spielplatz um zu bauen. Die Idee, die Präsentation und die Menschen die da hinter stehen, hatten mich sofort beeindruckt. Noch während der Sitzung machte ich meine Fraktion darauf aufmerksam und organisierte ein Treffen in unserer Fraktion.
Um so schöner das die Stadt Erfurt für die Planung 25.000 EUR bereitstellt. Heute sprach ich lange mit Vereinsmitglied Katja Gibson und übergab den Gut sein Gutschein der Sozialhelden e. V.. Ich werde weiter für dieses Projekt werben. Wir brauchen nicht nur endlose Gesprächsrunden, sondern sollten auch mal einfach was machen!

https://www.facebook.com/pages/BELLA-Barrierefrei-in-Erfurt-Leben-Lachen-Anders-sein/788975157846691?ref=ts&fref=ts

Depeche Mode

30 Jahre auf den Monat ist es her, das ich Depeche Mode das erste Mal live gesehen habe.
14 Jahre alt war ich und saß in meinem kleinen Rolli auf einer Fußballwiese in Budapest, mit meinem Bruder und einigen Tausend. So fern von dieser eingesperrten DDR. Hier konnte ich meine Lieblingsband live erleben, BRAVO, Musikkassetten, Anstecker und Coca Cola kaufen. Schon während das Konzert lief und ich auf "Shake the Disease" wartete, war mir bewusst, dieses Erlebnis wirst du nie vergessen.

Behindert und verrückt feiern

Am 11. Juli 2015 nahm ich in Berlin an der Pride Parade "Behindert und verrückt feiern" teil.
http://www.pride-parade.de/
Das war eine ausgelassene Demo von 1500 Menschen die sich selber so angenommen haben wie sie sind, als Teil der Gesellschaft. Als schönen Nebeneffekt habe ich Facebook-Freunde zum ersten Mal getroffen, sowie alte Freunde. Habe eine Menge Fotos gemacht.
https://secure.flickr.com/photos/133965296@N02/sets/72157655409804880
Und ein Video gefilmt: https://www.youtube.com/watch?v=Gl-L0abk3fM
Würde mir so eine Veranstaltung auch für Erfurt und andere Städte wünschen, aber da sind wir wohl zu Wenige?
Hoffe das es nächstes Jahr wieder eine Parade gibt und meine Freunde und ich dabei sein können.

mein erster Bundesparteitag der Piraten in Würzburg

Nach über 3 Jahren Mitgliedschaft bei den Piraten, habe ich es geschafft auch mal an einem Bundesparteitag teilzunehmen. Wenn auch nur einen von 2 Tagen, habe ich echt gute Eindrücke gesammelt. Es lief Alles sehr geordnet ab und hatte so garnix von dem Ruf der Chaos Partei.
Schade das das nicht mal die Wähler sehen konnten. Da versuchte man auch wieder in "heute-Show" ähnlicher Reportage, im MOMA der ARD uns durch den Kakao zu ziehen. Was aber dann doch ein nicht schlechter Bericht wurde. http://www.ardmediathek.de/tv/Morgenmagazin/moma-Reporter-Bundesparteitag-der-Pirat/Das-Erste/Video?documentId=29759060&bcastId=435054 in Minute 1.25 bin ich kurz von hinten zu sehen. Hatte auch ein Interview gegeben, was allerdings nicht gesendet wurde. Ich wurde Sinngemäß gefragt „Verzweifelt man nicht irgend wann...?“ Antwortete: Ja manchmal schon, aber das tut man doch in allen Parteien“ und lenkte dann auf meine persönlichen Kommunalen Aktivitäten um. Letzteres führte mich kurz vor der Abfahrt noch in eine Gruppe von Kommunal-Piraten also einige von den über 400 Deutschlandweit. So lernte man sich in einer Vorstellungsrunde mal kennen. https://secure.flickr.com/photos/66542666@N02/19831290150/in/dateposted-public/ Das kann einem dann durchaus im etwas "Anonymen" Netz weiter helfen.
Fazit: Motiviert und Menschen kennengelernt und wieder getroffen, die die Welt verbessern wollen.

Video