UN Tag der Behinderten in Erfurt am 5. 12. 2016 im Landtag nachgeholt

Gestern fand im Thüringer Landtag die Zusammenkunft des Außerparlamentrarischen Bündnisses zur Umsetzung der UN Behindertenrechtskonventionen anläßlich des UN Tages für Menschen mit Behinderung statt (3. Dez.) - zu Gast war Corinna Rüffer MdB die mir bestätigte, das bei dem BTHG (Bundesteilhabegesetz) die Vermögensbegrenzung für Menschen mit Behinderung eine Plus/Minus NULL Rechnung für den Staat ist und somit nicht nur gegen die UN BRK verstößt (Min. 28.00) 

Auch sonst deckten sich ihre Aussagen mit meiner Meinung auf ganzer Linie.
Fazit - durch unsere vielfältigen Aktionen haben wir das Schlimmste verhindern können.
Deswegen werde ich weiterhin dran bleiben weil nichtmeingesetz.de 

seit 1983 fahre ich E-Rolli und die KKH?

Seit vielen Jahrzehnten findet in Deutschland die weltweit größte REHA-Messe statt. Die innovativsten Produkte werden dort den Besuchern demonstriert.

Toll - könnte man meinen - wie viele, qualitativ hochwertige Hilfsmittel es für Menschen mit Behinderung gibt. Doch wer bekommt diese noch in Deutschland? Wenn es nach den Krankenkassen geht, nicht mehr die deutschen Behinderten.

Ich zitiere KKH: „… nicht aber für Hilfsmittel, die für die Teilhabe am Arbeitsleben erforderlich sind oder die über das Maß des Erforderlichen hinausgehen wie z.B. Rollstühle in der 10 km/h-Version und mit Sitzliftfunktionen.“

1. Die Sitzliftfunktion ist kein Luxus sondern ein Ausgleich meines Kleinwuchses, ich bekam sie in den letzten 25 Jahren 2x von der BKK Allianz und auch die 10 km/h!

2. Ich komme mit 10 km/h schneller bei kaltem oder nassem Wetter nach Hause und werde weniger krank, was Kosten senkt!

Weiterhin schreibt die KKH: „Außerdem machen Sie erneut deutlich, dass Sie einen Rollstuhl für Ihren Arbeitsweg und zum Straßenbahnfahren benötigen. Beides fällt nicht in die Leistungspflicht der Gesetzlichen Krankenversicherung.“ - Ich darf also nach Krankenkassengesetzen keinen ÖPNV benutzen? Dabei hatte ich das Aussteigen aus der Straßenbahn nur als Beispiel genannt für die unvorteilhaften hinteren Kippräder des Storm 4 von INVACARE. 

Foto: http://www.invacare.co.uk/storm-4-x-plore-true-track-plus-59sto4xttpen

Mit einem solchen Rollstuhl soll ich laut KKH etwa die nächsten 10 Jahre irgendwie klar kommen!?

Ganz klar nein! Eine Verschlechterung lehne ich ab.

Noch immer warte ich zusammen mit meinem Anwalt auf einen Sozialgerichtstermin gegen die Deutsche Rentenversicherung.

da war doch mal was

http://www.rehatreff.de/klaegerin-hat-anspruch-auf-fuenf-finger/

Zum 3. NICHTMEINGESETZ

Der Entwurf zum BTHG (Bundesteilhabegesetz) ist leider in mehren Punkten ein Rückschritt und wird deswegen von fast Allen Menschen mit Behinderung abgelehnt. Es waren zwar nicht alle 10 Millionen da, aber das können sie auch nicht, schließlich wird es z. B. mit 2 Rollstuhlfahrern im ICE von Erfurt nach Berlin schon extrem eng. Und unterhalten kann man sich eigentlich auch nicht, warum ist der einzigste Rollstuhlplatz vom ICE im Ruheabteil liebe DB??? 

In Berlin fanden gleich 2 Demonstrationen statt und ich weiß selber noch nicht genau ob das Gut oder schlecht war, aber ich denke eher gut um der Ablehnung breiteren Nachdruck zu verleihen. 

Toll fand ich das wir 4 Piraten sogar mit dem Bundesgeschäftsführer Kristos Thingilouthis vor Ort waren. Auch habe ich wieder viele Freunde und Bekannte getroffen. Doch ich frage mich auch bringt das was? Überhören uns die Politiker? Sind Sie sich nicht bewußt das das ganz massiv Wählerstimmen kosten wird, bei der Bundestagswahl nächstes Jahr? Sie halten Ihrer eigene Unterschrift über den Beitritt der UN Behindertenrechtskonvention nicht ein.

Jeder Arbeiter würde dafür eine Abmahnung bekommen und bei Wiederholung entlassen werden. 

Fest steht für mich, das ich weiter machen werde bis der Entwurf grundlegend den UN BRK angepasst wird.

2 Jahre auf einen Elektrorollstuhl warten in Deutschland

zur Überschrift gibt es nicht viel zu sagen, schaut euch den mdr Beitrag mit mir an:

https://youtu.be/AqpYWfaEDJA

Pokemon Go Hype und Bashing

Pokemon Go Pokemon Go ist ein Spiel, welches innovativ die reale Welt mit der virtuellen verknüpft. Gerade zur richtigen Jahreszeit = Ferien/Urlaubszeit gestartet. Sicher hätte keiner den Mega Run auf das kostenlose Spiel erwartet. Nun sieht man viele Menschen an Pokestops sitzen und auf´s Smartphone tippen. Man kann darüber schmunzeln. Aber das derzeitige Geschimpfe auf die Spieler zeugt für mich von Intoleranz und Halbwissen über das Spiel.
Der einzige wirkliche Kritikpunkt, den ich nachvollziehen kann, ist die mögliche Unachtsamkeit.
Alles andere ist scheinheilig. Wo war z. B. der Aufschrei als ständig neue Spielekonsolen mit überteuerten Spielen in die Kinderzimmer Einzug hielten? Keine frische Luft sondern stundenlanges still sitzen wäre ein Grund gewesen sich aufzuregen.
Jetzt gibt es sogar einen Spruch die den Spielern unterstellt, das Ihnen die Ertrunkenen im Mittelmeer egal wären. Geht´s noch? Könnte man auch allen Unterhaltungsclowns im TV vorwerfen! Außerdem dürfen viele der Spieler, wegen Ihres Alters, noch nicht einmal Ihre Volksvertreter wählen, die eigentlich für diese Politik mit zuständig sind!
Ich bin durch das Spiel mit Menschen ins Gespräch gekommen, die ohne das Spiel nicht entstanden wären. Im Einkaufszentrum saßen Asiaten und der Junge sah mich spielen und sagte das der Mutter und so kam ich mit Menschen aus Hongkong ins Gespräch. Sogar ein Gegner (Team Gelb) dem ich sein Pokemon aus der Arena kickte, nahm es locker und erklärte mir, im Beisein seiner kleinen Tochter noch Details des Spiels. An den warmen Abenden saß ich am Angerbrunnen statt vorm TV/PC und mir hat dort die Beleuchtung im Wasser ziemlich gut gefallen
Man kann sich natürlich über Sinnhaftigkeit von Computer/Handyspielen genau so unterhalten wie über herkömmliche Gesellschaftsspiele, weil es ein modernes Gesellschaftsspiel ist, nicht mehr und nicht weniger.

Hier mein Pro und Contra

Pro:

+ Jugend stellt kein Blödsinn an
+ frische Luft
+ viel Bewegung
+ Informationen von Denkmälern, Kirchen

+ Team Bildung/Austausch/Kommunikation

+ Navigation

+ Strategie Möglichkeiten erlernen

+ es schießen und kämpfen keine Menschen aufeinander

+ Handel macht Umsatz mit Akkupacks

Contra

- mögliche Unachtsamkeit  

Europäischer Protesttag 2016 für Teilhabegesetz

Es hat sich gelohnt nach Berlin zu fahren. Das sagen bestimmt Viele, einen Tag nach dem 5. Mai dem Europäischen Protesttag für Menschen mit Behinderung. Bereits vor Monaten zeichnete sich ab, das sowohl das Bundesteilhabegesetz, wie auch das Bundesgleichstellungsgesetz Mängel aufweisen werden. Im März entschied ich mich das erste Mal mit meinem Elektrorollstuhl mit dem ICE nach Berlin zu fahren. Die erste Bahn die ich buchen wollte war belegt. Es gibt nur einen Rolliplatz in dem ICE. Am Berliner Hbf. lernte ich den Herren kennen, der mich „zwang“ später ab zu fahren, es war auch ein netter Demonstrant aus Darmstadt. Die Zugfahrt verlief reibungslos gut. 

Das scheinbar einzigste Behinderten WC auf Deutschlands größtem Bahnhof war völlig unzureichend für die ankommenden Menschen die zur DEMO wollten. Vor dem Bundeskanzleramt begann die erste Kundgebung gegen 13.00 Uhr die ich filmte, wie auch Alles was an diesem Tag noch geschah 

https://vimeo.com/165480661 .  

Danach begann eine wirklich große Teilnehmerzahl (ca. 2000 Menschen) sich lautstark und mit vielen Transparenten am Reichstag zum Brandenburger Tor zu bewegen. Im Mittelpunkt stand bei den Rednern, wie auch auf den Transparenten immer wieder der schlechte Entwurf des Bundesteilhabegesetzes.

Die Regierung muss hier dringend nachbessern. Es kann nicht sein das Menschen mit Behinderung an ihrer eigenen Altersvorsorge gehindert werden. Arbeit muss sich auch für uns und unserem Lebenspartner „lohnen“.

Auch sollte Jeder Mensch selber entscheiden dürfen, wo er leben möchte.

Es gab aber keine „Merkel muss weg“ rufe. Diese „Alternativen“ beteiligten sich offensichtlich nicht, was wieder einmal deutlich macht das sie sich eben nicht für Inklusion einsetzen! Dies muss man besonders den Protestwählern klar und deutlich sagen. Auch im Thüringer Landtag beteiligten sie sich nicht als Fraktion zum Ausserparlamentarischen Bündniss zur Umsetzung der UN – BRK.

Leider war auf beiden Kundgebungen die Tonanlage viel zu leise. Dafür habe ich viele Freunde gesprochen und auch mit Verena Bentele der Bundesbehindertenbeauftragten und mit Corinna Rüffer Sprecherin der Grünen für Menschen mit Behinderung.

Nach diesen beiden Kundgebungen sind viele Menschen noch vor das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit einem Riesen Lärmpegel gezogen, was Presse und TV anlockte.

Da wir über keinerlei Lobbyausweise für den Deutschen Bundestag verfügen müssen wir unsere eigenen Lobbyisten werden und das sehr laut und intensiv. Denn wenn dieser Entwurf so beschlossen wird können wir keine Verbesserungen für mind. 10 Jahre erwarten.

Fotos:

https://secure.flickr.com/photos/133965296@N02/albums/72157667921376046

und unbedingt anschauen

http://www.stern.de/tv/bundesteilhabegesetz--wegen-der-eingliederungshilfen-duerfen-behinderte-weder-gut-verdienen--noch-sparen-6832532.html

Twitter: #Teilhabegesetz #NichtMeinGesetz

http://nichtmeingesetz.de/

Meine Bürgeranfragen und Nachfragen

Anfrage nach § 10 GeschO
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in den letzten Wochen wurde die Stiftsgasse mit einem neuen Belag versehen. Aus einem
barrierearmen, glatten Belag wurde nun ein holpriger, wenig barrierearmer Weg. Dies erschwert
die Nutzung nicht nur für Rollstuhlfahrer sondern auch für ältere Menschen mit Rollator sowie
Eltern mit Kinderwagen und Fahrradfahrer. Einmal mehr wurde der Beirat für Menschen mit
Behinderung im Vorfeld nicht in die Planungen eingebunden bzw. informiert.
Zu dieser Thematik möchte ich gern noch folgende Anmerkungen machen:
Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in der Landeshauptstadt Erfurt
2.15. Reduzierung bestehender Konfliktpotentiale im öffentlichen Verkehrsraum der Altstadt und
deren Berücksichtigung bei Neugestaltungen Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung, Beirat
für Menschen mit Behinderung

http://www.erfurt.de/mam/ef/service/mediathek/publikationen/2015/aktionsplan-erfurt-zurumsetzung-
un-behindertenrechtskonvention.pdf#search=%22Aktionsplan%22

Auszug aus dem Protokoll des Beirates vom 14. 01. 2016:
TOP 4
Stand der Erstellung der Listen "Vorhaben" und "Problemkatalog" Aufgrund der
Haushaltsanhörung sowie der eigentlichen Zuständigkeit der Straßenbaumaßnahmen im Tiefbauund
Verkehrsamt kann Herr Lieke dem Beirat die Listen zur Baumaßnahmen in öffentlichen Raum
leider nicht zur Verfügung stellen. Die Planungen für die Fußgängerzone Berliner Platz sind aber
weiter vorangeschritten. Nach der Fertigstellung der Entwurfsplanung werden diese dem
Behindertenbeirat vorgestellt. Übereinstimmend wird festgestellt, dass dies als Endstand
inakzeptabel ist.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus welchen Gründen wird immer wieder bei Straßen- bzw. Platzsanierungen auf die Information des Beirat für Menschen mit Behinderung verzichtet bzw., wie im Fall der Fischmarktsanierung, das Urteil des Beirats ignoriert?
Wie stellt sich die Stadtverwaltung bzw. das Tiefbauamt die zukünftige Zusammenarbeit mit dem Beirat vor?

-----------------Beantwortung-----------

Sehr geehrter Herr Walloschek, Ihre Fragen kann ich wie folgt beantworten:
Aus welchen Gründen wird immer wieder bei Straßen- bzw. Platzsanierungen auf die Information des Beirat für Menschen mit Behinderung verzichtet bzw., wie im Fall der Fischmarktsanierung, das Urteil des Beirats ignoriert?
Grundsätzlich wird bei allen Neubaummaßnahmen des Tiefbau- und Verkehrsamtes die Geschäftsstelle des Beirats für Menschen mit Behinderungen sowie das Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung informiert.
Im Rahmen der Baumaßnahme Stiftsgasse wurden Materialien und Ausführungsart in Abstimmung mit dem Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung ausgewählt. Eine gesonderte Information seitens des Tiefbau und Verkehrsamts an den Beirat (Beauftragten für Menschen mit Behinderungen) erfolgte per E-Mail sowie telefonisch.
Wie stellt sich die Stadtverwaltung bzw. das Tiefbauamt die zukünftige Zusammenarbeit mit dem Beirat vor?
Grundsätzlich ist der Beirat für alle Baumaßnahmen im Innenstadtbereich gemäß Aktionsplan über das Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung zu informieren. Das Tiefbau- und Verkehrsamt hat seit Anfang dieses Jahres eine Checkliste entwickelt, welche für alle Straßenbaumaßnahmen gleich aufgebaut ist. Gemäß dieser Checkliste soll bereits in der Vorplanungsphase einer Baumaßnahme der Beirat für Menschen mit Behinderung eingebunden werden. Damit wird sichergestellt, dass jede Information über eine neue Baumaßnahme den Beirat frühzeitig erreicht.

-----------Meine 2 Nachfragen im Erfurter Stadtrat am 06. 04. 2016---------------

1. Da mir auf Rückfrage bei Mitgliedern des Beirates versichert wurde das im angefragten Fall der Stiftsgasse keine schriftliche Unterrichtung eingegangen ist möchte ich fragen:
Wie will die Stadtverwaltung sicher stellen das künftige Bauvorhaben den Behindertenbeirat Erfurt und seine Mitglieder zeitnah, gesichert schriftlich erreichen, da es offensichtlich telefonisch nicht praktikabel und ausreichend ist?


2. Da diese Checkliste offensichtlich nicht veröffentlicht, noch dem Beirat vorgelegt wurde frage ich die Stadtverwaltung : Wie ist diese Checkliste des Tief- und Verkehrsamtes im Detail Inhaltlich aufgebaut und wie wird eine Umsetzungsprüfung durchgeführt,  kontrolliert und nachvollziehbar dokumentiert?

-------------------Ergebniss danach---------------

Die Bürgermeisterin versprach eine Prüfung und Antwort, desweiteren wird es überwiesen in 

Bau- und Verkehrsausschuss  Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt

Und nun muß man noch so einen Artikel in der Zeitung lesen, der diese Fehlentwicklung als Meißterstück überschreibt.

http://erfurt.thueringer-allgemeine.de/web/erfurt/startseite/detail/-/specific/Ueber-die-Meisterstuecke-der-Erfurter-Strassenbauer-kann-man-gehen-113000348